| Sicherheits-Standards
Wichtig scheint es zu sein, dass die Sicherheitsstandards der Länder und Mitgliedsstaaten nach größtmöglicher Sicherheit durchforstet werden. Gleichgültig ob es sich hierbei um Standards der Gasversorgung, Autos oder Standasrds in der Bausicherheit, der Medizin oder der chemischen Industrie und andere handelt sollte immer der Grundsatz eingehalten werden, dass die größtmögliche Sicherheitsstufe von den anderen EU Mitgliedsstaaten in angemessener Frist einzuführen sind, denn es dürfte nicht vermittelbar sein, dass das Leben und die Gesundheit in einigen Ländern nicht den gleichen Stellenwert hat wie in anderen Ländern üblich. Standart in der Strafgesetzgebung Hier ist es relativ einfach, europaweites Recht her zu stellen, braucht man doch im Wesentlichen nur die entsprechenden Strafmaße zu addieren und durch die Zahl der Mitglieder in der EU zu teilen, damit man auf einen Durchschnittswert kommt, der allenthalben Zustimmung finden dürfte. Unsinnige Gesetzesbestandteile oder überholte Gesetze sollte man sofort entfernen. Über die restlichen verbleibenden strittigen Punkte sollte unter Mehrheitsberücksichtigung abgestimmt werden. Steuer und Abgaben Sind im Wesentlichen, auch die Sozialgesetzgebung und das Gesundheitswesen, ähnlich regelbar wie die vor gemachten Vorschläge und die Belastungen sollten bis auf einen geringen Spielraum europaweit gleich sein, um Wettbewerbsfähigkeit überhaupt erst zu ermöglichen. Die Finanziellen Beiträge für ein gemeinsames Europa sollten in ihrer Gesamtheit pro Kopf umgelegt werden und durch die von den einzelnen Mitgliedsländern einzuziehenden Steuern an die EU weitergeleitet werden, so dass auch hier eine gerechte Verteilung der Lasten ermöglicht wird. |
Copyright © August 2001, Matthias Mathey.
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