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Gerade diese wurde in den Vergangenen Monaten verschiedentlich durch Berichte in den Medien äußerst in Frage gestellt.

Waren hier doch Stimmen zu hören, die berichteten dass gerade die Amerikaner es wären, die E-Mails, Telefon und Fax kontinuierlich abhörten und sogar das Abgehörte wirtschaftlich und auch teils militärisch verwerten, wie zum Beispiel ein Hohlspiegel, in jahrelanger Forschungsarbeit und mit den Geldern eine mittelständigen Firma entwickelt oder die Windkraftanlage ebenfalls eines Mittelständigen Unternehmens, welche ebenfalls nachgebaut worden sein soll.

Gerade solche Maßnahmen sind nicht gerade Vertrauensbildend und nicht zuletzt die USA würden gut daran tun, auch ihre Verbündeten mit in die Abhöranlagen und Abhörzentren hinein zu nehmen und sich auf diesem Wege einer Kontrolle stellen würden.

Europaweit und innerhalb der einzelnen Länder Europas wird es sicherlich auch nicht ohne gewisse Mithörrechte der Polizei und Geheimdienste gehen, denn immerhin steht das Gemeinwohl über dem Recht des Einzelnen und wenn man den Praktiken und den Berichten glauben darf, die man von Zeit zu Zeit zu hören bekommt steht dieses Datenschutzgesetz ohne hin auf sehr schwachen Füßen, denn fast wird schon jeder abgehört, der gewisse Stichworte in seinem Gespräch verwendet und ähnliches mehr.

Anscheinend ist das Datenschutzgesetz nur dazu gut, dass der Bürger ständig bei den Behörden neue Anträge, Bestätigungen, Verdienstbescheinigungen und ähnliches abliefern muss, weil hier angeblich aufgrund des Datenschutzgesetzes kein Datenabgleich durchgeführt werden darf. Daher wird das in sich an und für sich schon längst hohle Datenschutzgesetz lediglich noch als Entschuldigungsgrund benutzt und für all zu blauäugige dann auch noch für ein billiges „Beruhigungsmittel" angesehen, welches seit dem 11. September 2001 eine vollkommen neue Qualität bekommt und bereits bekommen hat.

Glauben kann man vieles oder auch nicht. Immer aber heißt Glauben auch oft soviel wie nichts wissen, denn erst wenn man erlebt hat, was man glaubt zu wissen, weiß man diese betreffenden Dinge wirklich.

Aber gerade, weil dieses so weitgehend in der Öffentlichkeit gesehen zu werden scheint, ist es wichtig hier für Klarheit und damit für Glaubwürdigkeit zu sorgen und dieses ist seitens der Bundesregierung wie auch Europaweit durch die entsprechenden dortigen Behörden zu veranlassen, soll Vertrauen in die Politik gestärkt und gefestigt werden.

Es kann und darf nicht sein, dass irgend ein Staat auf der Welt sich derart stark macht und durch eine gewisse Politik erreicht, dass er unangreifbar wird, darüber hinaus sich weder durch die Völkergemeinschaft der vereinten Nationen kontrollieren lässt noch seinen Verbündeten die Möglichkeit gibt die über diese gesammelten Daten zu kontrollieren und dadurch irgendwelchen künftigen unverantwortlich handelnden Einzelpersonen die Möglichkeit einräumt ein Machtpotential zur Verfügung stellt, unter dem nicht nur das eigene Volk sondern auch die gesamte Menschheit zu Leiden haben könnte.

Diese Gefahr scheint zwar bei den jetzigen Verantwortungsträgern nicht gegeben, für deren Verantwortungsbewusstsein und verantwortliches Handeln an dieser Stelle noch einmal gedankt werden soll.

Mit Sicherheit aber kann man dergleichen jedoch für die Zukunft nicht ausschließen und die Möglichkeit des Machtmissbrauches zur Unterdrückung anderer Staaten und Völker sollte so gering wie möglich gehalten werden, damit das Vertrauen in die Politik und letztlich dann auch in die Bündnisse und unter den Verbündeten hergestellt und gestärkt werden kann.

Anmerkung